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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Vorab:
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten teilweise die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Teile umgehend geändert bzw. entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistands durch Sie erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir in vollem Umfang zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen erheben.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten zwischen BLOCH Design, als Anbieterin dieser Serviceseiten und den registrierten Nutzern und Gastronomen.


1 Sinn und Zweck
Diese Seiten von BLOCH Design richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende (B2B) - hier ganz speziell der Raucher und Raucherfreunde-Branche - und sollen dem Nutzer so viel wie möglich an Daten über die jeweils gesuchten Unternehmen und Internetseiten anbieten.
Das Verzeichnig ist ein sorgfälltig gepflegter Webkatalog mit redaktionell geprüften Internetseiten. Jeder Eintrag beinhaltet eine Beschreibung der jeweiligen Domain auf einer eigenständigen Seite.
Alle Einträge sind kostenfrei.

BLOCH Design stellt den gewerblichen Internetnutzern eine Plattform zur Verfügung, die brancheninteressante Webseiten, Links und Inhalte in einem persönlichen Account speichern und verwalten möchten.
Die Nutzer haben sowohl Zugriff auf die eigenen gespeicherten Inhalte als auch auf die von anderen Nutzern gespeicherten und als öffentlich freigegebenen und verwalteten Inhalte.

BLOCH Design behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf den Webseiten von BLOCH Design
bekannt gegeben worden sind. Registrierten Nutzern werden entscheidende Änderungen der Nutzungsbedingungen per E-Mail bekannt gegeben.

Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er seine Mitgliedschaft bei BLOCH Design durch Widerruf oder Kündigung beenden.
Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von BLOCH Design nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.

BLOCH Design behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot gegebenenfalls zu ändern und Mitgliedernamen sowie Benutzerkonten, Schlagwörter und Links, ganze Gruppen zu löschen, wenn sie:
- rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte haben.
- in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
- als Spam anzusehen sind (siehe Ziffer 8 Anti-Spam Richtlinien).
- missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwenden
- Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen.


2 Registrierung
Ein Teil der Seiten von BLOCH Design ist ohne jegliche Registrierung für den Nutzer zugänglich. Um jedoch eigene Inhalte auf den Seiten von BLOCH Design zu speichern und zu verwalten, ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.
Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von BLOCH Design kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Der Nutzer kann seine Registrierung bei BLOCH Design jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.


3 Rechte und Pflichten der Nutzer
Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von BLOCH Design umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Bei der Nutzung des Angebotes von BLOCH Design sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von BLOCH Design zu nutzen,
- um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten
- um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen
- um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafte Daten auf die Webseiten von BLOCH Design hochzuladen
- bei der Registrierung über ihre Identität falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden

Werbetreibende haften in vollem Umfang für das von ihnen zu Werbezwecken auf unseren Seiten bereitgestellte Material und haben für die Einhaltung aller relevanten Gesetze und Richtlinien Sorge zu tragen. BLOCH Design kann für Fehler, Unterlassungen oder Ungenauigkeiten in Zusammenhang mit diesen Werbematerialien nicht haftbar gemacht werden.

Ungeachtet etwaiger zivil- und /oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung dieser Regelungen BLOCH Design dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen.
Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von BLOCH Design.


4 Rechte und Pflichten von BLOCH Design
BLOCH Design behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Insbesondere hat BLOCH Design das Recht, ohne Begründung und nach billigem Ermessen, von Ihnen eingestellte Inhalte zurückzuweisen, zu löschen oder zu verändern.

BLOCH Design ist nicht verpflichtet, dass ihr Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von BLOCH Design aufgrund von technischen o.a. Störungen betroffen ist,
die sich dem Einflussbereich von BLOCH Design entziehen. Darüber hinaus ist BLOCH Design jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten
vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.

BLOCH Design ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße,
insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.

BLOCH Design ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bookmarks, Links oder sonstige Inhalte des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes solche Inhalte in eigenem Ermessen zu löschen.


5 Gewährleistung und Haftung
BLOCH Design übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind.
Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von BLOCH Design aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von BLOCH Design liegt.

BLOCH Design übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

BLOCH Design haftet nur
- für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von BLOCH Design, eines gesetzlichen Vertreters von BLOCH Design oder eines Erfüllungsgehilfen von BLOCH Design beruhen;
- für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BLOCH Design, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von BLOCH Design beruhen;
- für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von BLOCH Design verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von BLOCH Design jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;

Diese Regelung umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von BLOCH Design resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von BLOCH Design ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von BLOCH Design und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.


6 Datenschutz
BLOCH Design respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. BLOCH Design behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz bei BLOCH Design ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.


7 Vertragsdauer und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.
BLOCH Design hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.


8 Anti-Spam Richtlinien
Gemäß Ziffer 1 behält sich BLOCH Design bei Spam vor, eine Löschung eines Accounts bzw. einer URL bzw. einer ganzen Domain durchzuführen.

Spam wird bei BLOCH Design wie folgt definiert:
- Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation der Popularität eines Bookmarks
- Speichern reiner Affiliate- bzw. Partnerlinks
- Made for AdSense - Websites, die nur dem Zweck der Darbietung von AdSense, Bannern und Affiliate-Links dienen und keine weitreichenden eigenen Inhalte haben
- Get rich quick (’Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag’) Websites
- Speichern von Baustellenseiten und Domainverkaufsangeboten
- Speichern ungewöhnlich vieler Bookmarks, die auf lediglich eine Domain verweisen
- Verwendung werblicher Angebote in der Beschreibung der Bookmarks
- Unpassende und/oder irreführende Beschreibungen der Bookmarks, die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Website stehen
- Missbrauch für Aufbau von Linkpopularität
- Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralisch verwerfliche und/oder unangemessene Inhalte
- Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaften Inhalten
- Automatisch weiterleitende Websites und Websites, die eine Vielzahl von Werbefenstern öffnen
- Speichern von Bookmarks zu Werbezwecken


9 Verweise und Links
Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat BLOCH Design keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich BLOCH Design ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.


10 Urheber- und Kennzeichenrecht
BLOCH Design gewährt Ihnen eine nicht-exklusive Lizenz für den Zugriff und die Nutzung der Inhalte auf dieser Website zu ausschließlich eigenen Zwecken. Jede Reproduktion oder Weitergabe dieser Inhalte für kommerzielle Zwecke, ganz oder teilweise, ist strikt untersagt. Auch urheberrechtlich geschütztes Material Dritter, welches auf den Seiten von BLOCH Design zur Verfügung gestellt wird, darf nur innerhalb der durch den Dritten oder ausdrücklich durch BLOCH Design eingeräumten Lizenzen genutzt werden.
Die Reproduktion, Speicherung oder Übertragung der Daten von BLOCH Design, oder jeglicher auf diesen Websites veröffentlichter Inhalte, auch in Auszügen, auf einer anderen Website ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von BLOCH Design und der Zahlung einer Nutzungsgebühr gestattet. Anfragen bezüglich einer Veröffentlichung von Inhalten richten Sie bitte an BLOCH Design.
Ohne die ausdrückliche vorherige Erlaubnis von BLOCH Design sind automatisierte Anfragen jeglicher Art an BLOCH Design untersagt. Das gilt insbesondere für die Meta-Suche sowie die Durchführung von Offline-Suchen auf den Seiten von BLOCH Design.

Namen und Logos unserer Seiten sind markenrechtlich geschützt; sämtliche Rechte stehen BLOCH Design zu. Jegliche Reproduktion oder Wiederverwendung ist strikt untersagt.

BLOCH Design ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von BLOCH Design selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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Das Copyright für veröffentlichte, von BLOCH Design selbst erstellte Objekte bleibt allein bei BLOCH Design. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von BLOCH Design nicht gestattet.


11 Newsletter
BLOCH Design versendet an registrierte Nutzer per E-Mail eventuell Newsletter, z.B. mit aktuellen Website-Tipps o.a.. Dieser Newsletter kann jederzeit formlos abbestellt werden.
Der Nutzer stimmt mit Annahme dieser AGB bis auf Widerruf der Zusendung des Newsletters an die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu.


12 Schlussbestimmungen
Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von BLOCH Design gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Privatrechts.
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Frankfurt-Höchst.
Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.